Aktuelles bis zum 20.2.2016 

 
 
 
 

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20. Februar 2016

Bäume abholzen, Gräben mit dem Bagger "pflegen", alles nur Vorgeplänkel? Die Erschließung der Ringsstraße hat natürlich gar nichts mit den Baumaßnahmen zu tun, das wird nur so gemacht.

Wenn es so käme, daß die Artenschutzuntersuchung im Frühjahr wiederholt werden sollte, wird man den Teil mit den Ringelnattern und Tellerschnecken getrost weglassen können. Die dürften zusammen mit den Graben-Aushub schon verrottet sein.

... und wie Herr Schomacker vom Dachverband im Interview mit der Bergedorfer Zeitung schon richtig sagte, es geht nicht um mehr oder weniger Unterkünfte, sondern ob dieses Areal überhaupt bebaut wird.

 
 
 

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14. Februar 2016

Es ist schon ein starkes Stück, wie Senatorin Stapelfeldt den Grundeigentümerverein Bergedorf behandelt, wenn sie den erfahrenen Fachleuten anbietet, ihnen noch einmal die Pläne zu erläutern. Die kommen sich jetzt natürlich blöd vor.

Die Namen Stapelfeldt und Leonhard stehen inzwischen für strammes Parteisoldatentum und es ist die Frage, ob die beiden sich eines Tages bei ihren Prozessen wegen Unfugtreiben im Amt und wegen Schnuppizismus gegenüber dem Bürgerwillen auf Befehlsnotstand berufen werden können.

Wer im übrigen sein Gefühl für Meinungsmanipulation stärken möchte, kann die Titelüberschriften der beiden Zeitungsartikel vergleichen. Mit den "Attackieren" wird unterschwellig eine negativ besetzter Begriff verwendet, im Sinne von "die aufsässigen Bergedorfer greifen unsere liebe Senatorin an".

 
 
 

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30.Januar 2016

An dieser Stelle wird gern über aktuelle Ereignisse berichtet, es werden Zeitungsartikel zitiert und natürlich die eine oder andere häßliche Bemerkung über Politik und Verwaltung gemacht. So wollen wir es auch heute halten. Wenn Sie - wie immer - links auf die Titel klicken, gelangen Sie zu den Informationen.

Was immer geschieht: Nie dürft ihr so tief sinken, von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken (Erich Kästner;1899-1974)  

 
 
 

  

um 22.18 h schreibt der
Bergedorfer CDU-Abgeordnete Jörg Froh :

28.Januar 2016

"Hallo,
Heute wurde in der BV noch einmal abgestimmt und die SPD hat mit den Grünen den Bauantrag genehmigt
Ohne Worte …"

 
 
 

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28.Januar 2016

Der Bauausschuß der Bezirksversammlung Bergedorf hat gegen eine Baugenehmigung für das Vorhaben am Gleisdreieck votiert. Hurra?

Nun sollte niemand glauben, die Mitglieder des Bauausschusses  seien plötzlich von Brocken des Geistes, der vom Himmel fiel, getroffen worden. Es sind vielmehr die Felle, die mancher davonschwimmen sieht. Was ein wackerer Baupolitiker ist, der möchte gern auf  festem Boden von Bebauungsplänen stehen, am besten auf denen, die man selbst gemacht hat.

..und bemerkenswert geschmeidig ist er ja, der junge Fraktionsvorsitzende der SPD. Hat er noch vor einigen Wochen den Plan des Senats in der Bezirksversammlung auf das Heftigste verteidigt, verkündete er heute nachmittag im Hamburg Journal ziemlich Gegenteiliges zu solchen Groß-Siedlungen.

 
 
 

- zur Pressemitteilung der Initiative

- zur Pressemitteilung des NABU

- zum Brief der Dorfgemeinschaft Billwärder a.d.B.

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22.Januar 2016

Die UVS (Umweltverträglichkeitsstudie) hat sich bei näherem Hinsehen als UUVS ((Umweltunverträglichkeitsstudie) entpuppt. Nun ist die Frist abgelaufen und manch einer hat sich zu Wort gemeldet und seine Einwände vorgebracht, teils emotional, teils sehr sachorientiert.

Die Kanzlei Klemm & Partner hat für die Bürgerinitiative "Integration: ja! Ghetto: nein!" - auch im  Namen milan95 .e.V. - eine ausführliche juristische Betrachtung erarbeitet und diese  dem Bezirksamt zum Zweck des Widerspruchs gegen eine Baugenehmigung zugestellt. Ein kurzer Abriß des Inhalts steht in der Pressemitteilung der Bürgerinitiative.

 
 
 

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18.Januar 2016

Wer sich zu den Unterlagen, die im Bezirksamt zur Umweltverträglichkeitsprüfung für das Baugenehmigungsverfahren Gleisdreieck ausliegen, äußern möchte, sollte sich beeilen  Übermorgen ist Schluß!

Die Autorin der „Eingriffsregelung“ kommt unter Punkt 3.2.2 Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt zu dem Schluß,  „Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die geplante Wohnbebauung im direkten Vorhabenbereich erhebliche Beeinträchtigungen des Schutzgutes Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt nach sich zieht."

Wenn es wirklich zuträfe, daß der Investor nachweisen muß, daß von seinem Bauvorhaben keine Beeinträchtigungen für die Umwelt ausgehen, wäre dieses am Gleisdreieck nicht zu genehmigen Die letzten Aussagen von Herrn Dornquast über Art, Umfang und Bedeutung solcher Gutachten klingen daher ein wenig ver(dorn)quast.

 
 
 

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28. Dezember 2015

Umbenennung des Sonnengrundes in Klein-Venedig?

Der Bergedorfer Grundeigentümerverein hat vor Weihnachten auch noch schnell einen offenen Brief an Frau Stapelfeldt geschrieben.

Aber was nützt das Reden und das Schreiben, wenn eben die Sozialsenatorin kategorisch erklärt, bis in die letzte Instanz gehen zu wollen.

 
 
 

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- zum Artikel der Bergedorfer Zeitung

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- zur Seite www.hamburg.de/bergedorf/4653730/mila/ als Link

- die Bekanntmachung als Textseite

24. Dezember 2015

Auch diese Weihnachten gibt es nicht nur frohe Kunde.

Die Stadt hat bekannt gemacht, daß eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das Genehmigungsverfahren des Bauantrages des Investors durchzuführen ist, weil "erhebliche Umweltauswirkungen zu erwarten sind".

Da die Auslegung im Bergedorfer Rathaus nur bis 20. Januar 2016 dauert, dürfte der nebenstehende Link auch nur solange funktionieren. Wer sich das umfangreiche Material herunterladen möchte, sollte es bis dahin getan haben.

Der Bergedorfer Grundeigentümerverein hat vor Weihnachten auch noch schnell einen offenen Brief an Frau Stapelfeldt geschrieben.

 
 
 

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- zum Leserbrief von Horst Schramm

19. Dezember 2015

Nun ist das besondere Weihnachtswunder doch nicht geschehen.

Man sagt ja, die Schwäche intelligenter Menschen läge in ihrer Anfälligkeit gegen gute Argumente und so tut dieser Senat alles, um nicht in den Verdacht einer solchen Schwäche zu geraten.

Es bleibt für die nächsten Wochen nur die Hoffnung auf eine obsiegende Klage.

 
 
 

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- zum Antrag der CDU

17. Dezember 2015

Besser spät, als nie.

Es wäre schon ein Weihnachtswunder der besonderen Art, wenn die Bezirksversammlung heute abend dem Antrag der CDU zustimmen würde.

Aber daran wird wohl kaum jemand ernsthaft glauben können, denn auch wenn die Bezirksgenossen von den Stadtgenossen gehörig in die Ecke gestellt wurden, werden sie sich wohl kaum der Stimme enthalten geschweige denn für den CDU-Antrag stimmen.

Das mit "Ehre und Gewissen" war früher, und früher war früher und ist nicht heute.

 
 
 

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8. Dezember 2015

Was für eine seltsame Frage.

Es wird berichtet, die Anwohner hätten kaum noch Vertrauen in Verwaltung und Politik. Aber man darf doch getrost glauben, daß Sandaufschüttungen und Pfahlgründungen kommen. Vielleicht wird die Bebauung des Gleisdreiecks nicht zum Frühjahr 2017 fertig, was ändert das denn an dem Umstand, daß Natur und Landschaft zerstört und die sozialen Strukturen für Jahrzehnte ruiniert werden?.

In der zur Zeit herrschenden Verkündungsdemokratie stören Diskussionen vor einer Entscheidung, wie Herr Dornquast so schön sagte.

Auch deswegen unterstützen wir die Vorbereitung, die Rechtmäßigkeit dieses Bauvorhabens vor einem ordentlichen Gericht zu diskutieren.

 

 
 
 

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28. November 2015

Die Mitglieder der Initiative haben in der Bezirksversammlung klare Kante gezeigt. Angesichts der politischen Bedeutungslosigkeit dieser Versammlung wird man allerdings nicht hoffen können, daß sich an den Plänen der Stadt etwas ändern wird. Allenfalls werden die Parteigänger nach Hamburg melden können, wie schlecht sie von der hiesigen Bevölkerung behandelt werden.

Um es deutlich zu sagen, es geht nicht darum, daß auf dem Gleisdreieck weniger Flüchtlinge untergebracht werden, sondern darum, daß es überhaupt nicht bebaut wird. Wird es bebaut, ist das das Ende der Natur- und Kulturlandschaft am Mittleren Landweg, auch der Kleingärten!

 
 
 

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12. November 2015

"Niemand will Oberbillwerder bauen" hörte man viele Jahre von Politikern wie einst die Geschichte von der Mauer, bloß nicht ganz so heiser.

Schiete seggt Fiete.

.. und wenn das Gleisdreieck erst einmal bebaut ist, steht der Stadtentwicklung nichts mehr im Wege. Für die Infrastruktur werden Flächen benötigt, die es nicht gibt. Also allerhöchste Gefahr für die Kleingartenanlagen.

 
 
 

Flüchtlingsunterkünfte (Gleisdreieck)

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- zum Artikel der Bergedorfer Zeitung

- zum Flyer der Initiative

- zum Antrag der CDU/Die Linke

31. Oktober 2015

Doch schon mal gehört und gelesen, eine Straße nach West-Allermöhe. Laut Bezirksamtsleiter noch gar nicht beschlossen, in den alten Zeichnungen, Plänen und Vorschlägen ist sie schon lange (zwar gestrichelt) zu sehen.

Leider hat die Bezirksversammlung den befürchteten Verlauf genommen. Der Versuch, die Planung sozialverträglicher zu gestalten und kleinere Einheiten anzustreben wurde abgeschmettert.

Wenn dann in der Bürgerfragestunde gewissermaßen nebenbei noch viel weitergehende Pläne zu Tage gefördert werden, wird einem sehr deutlich, so kann es eigentlich nicht weitergehen.

Einer Landesregierung mit ihrer Verwaltung - die in diesen schwierigen Zeiten nicht gerade von  Weisheit gebeutelt wird - muß man helfen, zum Beispiel mit juristischen Korrektureingriffen. Sonst hilft ja nichts.

 
 
 
 

Die strukturschwache Wiese

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- zum Artikel des Hamburger Abendblattes

- zu einem Brief eines Empörten

 

28. Oktober 2015

"Die Kritik an der Größe der Unterkunft können wir nachvollziehen", sagt Genosse Paul Kleszcz , SPD-Fraktionsvorsitzender in der Bergedorfer Bezirksversammlung.

Von einem strukturschwachen Gelände im Gleisdreieck ist die Rede. Es liegt nun aber in der Natur der Sache, daß auf einer feuchten Wiese, auf der der Landwirt sein Gras zu Heu macht, wenig städtische Struktur sein sollte, und erst recht keine vielgeschossigen Wohnblocks. Das stört die Ringelnattern und Wiesenvögel aufs ärgste.

Und wie die "Sorgen der örtlichen  Bevölkerung bestmöglich berücksichtigt" werden, haben wir bei der letzten Teilräumlichen Entwicklungsplanung (TEP) erlebt, als trotz Einsatzes eines hochbezahlten Moderators die erwähnte Bevölkerung sich nicht zu jubelnder Zustimmung für die Entwicklungspläne des  Bezirksamtleiters hinreißen ließ.

 
 
 

Aufstand in Billwerder

- zum Artikel der Morgenpost

26. Oktober 2015

Nun hat auch die Hamburger Morgenpost sich unserer Sache angenommen. Vertreter der initiativen vom Mittleren Landweg standen Rede und Antwort.

 
 
 

Politik will das letzte Wort haben

- zum Artikel der Bergedorfer Zeitung

24. Oktober 2015

Nur wer einen eigenen Willen hat, sollte auch das letzte Wort haben.

Letztens reichte es nicht einmal für eine gemeinsame Protestnote der Bezirkspolitiker, als ihre Selbstbestimmung ziemlich barsch gegen die Wand gefahren wurde.

 
 
 
 

Naturschutzgebiete (NSG) 

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- zum Artikel der Bergedorfer Zeitung

23. Oktober 2015

NSG sind natürlich erfreulich, aber um welchen Preis!

 
 
 
 

Flüchtlingsunterkünfte (P+R-Platz)

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- zum Artikel der Bergedorfer Zeitung

22. Oktober 2015

Die Parkplatzfragen sind nach wie vor ungeklärt.

Halteverbotsschilder jedenfalls lindern die Not nicht.

 
 
 
 

Flüchtlingsunterkünfte (Gleisdreieck)

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- zum Artikel der Bergedorfer Zeitung

19. Oktober 2015

Die Mitglieder des Hauptausschusses, die am 15.10.15 über das Vorhaben am Mittleren Landweg informiert wurden,  konnten sich nicht auf eine Protestnote verständigen, obgleich alle sich düpiert fanden.

Anders verhalten sich jene, die für den Erhalt des grünen Gürtels am Mittleren Landweg eintreten und empört sind, wie über ihre Köpfe hinweg ein höchst gefahrvolles Vorhaben durchgepeitscht wird. Jetzt gilt es, den Protest  in eine juristisch erfolgreiche Form zu gießen.

 
 
 
 

Flüchtlingsunterkünfte (Gleisdreieck)

- zur Pressemitteilung des Senats

- zum Aufsatz über die Erleichterungen im Baurecht

- zum Artikel Seite 12 der Bergedorfer Zeitung

- zu Leitartikel, Kommentar, Leserbriefen der Bergedorfer Zeitung

12. Oktober 2015

Am 6.10.15 (der Tag mit der abenteuerlichen Info-Veranstaltung) gab es eine Pressemitteilung des Senats.

Am 8.10.2015 hat die Bergedorfer Zeitung ausführlich über diese Veranstaltung berichtet.

Für alle, die tiefer einsteigen wollen, ein Aufsatz der Herren Krautzberger und Stüer über Inhalt und Bedeutung des am 20.11.2014 verkündeten Gesetzes über die Änderungen im Baurecht.

 
 
 
 

Flüchtlingsunterkünfte (Gleisdreieck)

In der jetzigen Phase des Vorhabens wurde ausdrücklich versichert, daß die Kleingärten davon nicht betroffen seien.

7. Oktober 2015

Kommentar:

Puh.., das war knapp.
Die Meßingenieure waren bestellt, die Arbeiten für die Bodenproben fest auf den 7.10. terminiert. Um den Hauch eines Anscheins von Anstand zu waren, mußte die Bevölkerung vorher informiert werden. und so war sie denn auch, die Veranstaltung am 6.10. abends. Mit heißer Nadel genäht.

In die eilends noch herbeigeschaffte und projizierte Landkarte waren 10,5 ha eingezeichnet, statt der häufig erwähnten 8 ha, was keinem auffiel. Unter dem gewaltigen Druck der Flüchtlingsthematik wurde auch der Umstand nicht thematisiert, daß der Senat entgegen dem seit 20 Jahren artikulierten Bürgerwillen, am Mittleren Landweg keine Kompaktbebauung hochzuziehen und die restlichen Naturressourcen zu schonen, mit dieser Entscheidung Tür und Tor für eine weiträumige Überplanung öffnet. Für Bezirksamtsleiter Arne Dornquast war "ob keine Frage, sondern das wie" und er sprach denn auch von einer Stadtteilwerkstatt zur Entwicklung dieser Gegend.

Sowohl er als auch Staatsrat Mathias Kock zeigten bei den Ausführungen keinerlei Anzeichen für moralische Konflikte oder gar  Befehlsnotstand. Mehr als ein Dutzend Mal verwiesen sie auf die Anordnung des Senates, mit allen gebotenen Mitteln Wohnraum für 3.000 Menschen zu schaffen, die nach Fertigstellung den Flüchtlingen zur Verfügung stehen sollen. Im späteren Verlauf der Veranstaltung stellte sich heraus, daß auch die Zahl 3.000 mehr oder minder frei erfunden ist, denn Staatsrat Kock räumte ein, es können auch weniger werden oder aber auch 4.000.

Den Eindruck der Flüchtigkeit  konnte auch der Geschäftsführer von Fördern und Wohnen Dr. Rembert Vaerst, nicht vermeiden. Immerhin meinte er, wenn die Gebäudestrukturen optimal wären, das Belegungsmanagement und Quartiersmanagement bestens zusammenarbeiten, würde es schon klappen. Nun, denn... wenn die Komponenten optimal sein werden.

Aber auch daran zweifelten die rund 400 Zuhörer, die  die Sache wesentlich realistischer sahen. Sie bombardierten die Referenten mit Fragen, Anregungen, Vorwürfen und Selbstdarstellungen. Einhellig wurde die Meinung vertreten, daß diese Art der Ghettoisierung nichts mehr mit Integration zu tun hat. Groß war die Sorge vor Übergriffen. Hinweise über schlechten Baugrund und Lärm durch die Bahnstrecke wurde von den Referenten zu Aufgaben des Investors abgebügelt. Selbst die Gut-Menschen, die sonst jeden niedermachten, der auch nur den Hauch einer Kritik zum Flüchtlingsthema äußert, zweifelten an der Sinnhaftigkeit der Größenordnung dieses Vorhabens

Lange vor Ende dieser 4-Stunden-Veranstaltung verließen immer mehr Besucher mit versteinerten Mienen den Raum und als der Bezirksamtsleiter mit großer Geste die Dankes- und Abschiedsworte zelebrierte, ging auch der Rest der Leute, schweigend und ohne Applaus für die Referenten.

Bruno Lehmann

 
 
 
 

Flüchtlingsunterkünfte (Gleisdreieck)

- zum Einladung

2. Oktober 2015

Die offizielle Einladung fand sich heute im Briefkasten.

Am Dienstag werden wir mehr hören über das ungeliebte Projekt.

 
 
 
 

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